Wählergemeinschaft SWA-BSB?! … Wer? Wofür brauch ich das?

Sie möchten in unserer Stadt gut leben? Möchten gute Schulen und eine umfassende medizinische Versorgung? Möchten gehört werden, wenn Politiker über Ihre Belange entscheiden? Sie denken, dass können andere Parteien auch? Da liegen Sie leider falsch! Aber sowas von …

Gerd Bünger (BSB) sagt dazu: Alle Parteien, die auch im Kreis- u. Landtag vertreten sind, sind im Wesentlichen abhängig und unfrei. Sie müssen, wenn Sie Grundsätzliches entscheiden wollen, „da oben“ im Kreistag oder Landtag nachfragen, ob es in Ordnung ist. Und oftmals wird über deren Kopf hinweg entschieden, weil den Lokalpolitikern von CDU, SPD oder Grünen der Mut fehlt  sich dagegen durchzusetzen.

Aktuell soll eine sog. Gestaltungssatzung für unsere Stadt beschlossen werden. Diese soll Vorgaben an die Hausbesitzer der Kernstadt machen, wie diese bei anstehenden Renovierungen, z.B. an den Fassaden, diese genauestens durchzuführen haben. Waltraud Godau (SWA) meint: Klar wäre es schön und erstrebenswert, wenn die Hauseigentümer all die geforderten Vorgaben bei einer Sanierung ihrer Immobilie erfüllen würden. Das täte dem Stadtbild gut. Nur, die Auflagen sind hoch und ihre Umsetzung teuer. Da wird sich mancher denken, dann „lass ich es halt!“ Was wäre da gewonnen? Das bräuchte erhebliche finanzielle Förderung von Seiten der Stadt, die demnächst so eine Satzung beschließt.

Bad Schwalbach hat bereits eine „Erhaltungssatzung“, der Denkmalschutz ist streng und konsequent. Noch mehr Auflagen und dann im Parlament „ruckzuck, nun beschließt mal“, das gefällt uns gar nicht! Wir hören den Betroffenen vor Ort zu und sind nicht gebunden an umweltpolitische Wahlprogramme, die man in Wiesbaden beschließt. Und dann das Angebot an die Betroffenen, per Internet, auf Facebook oder wo auch immer sich von Bürgermeister und Peter Neugebauer (Grüne) informieren zu lassen?! Also, Corona ist ja vielseitig verwendbar! Alles in allem sagen wir, nein. So nicht!

Beispielhaft war auch die Schließung unseres Kreiskrankenhauses. Hier hat sich der BSB zusammen mit der Belegschaft auf einer Kundgebung im Januar 2018 dafür stark gemacht, dass unser Krankenhaus in jedem Fall erhalten werden muss und dass mit dem Betreiber Helios-Kliniken auf Landesebene weiter zu verhandeln ist. Politiker der Landesregierung aus Wiesbaden haben an der Demonstration teilgenommen und auf der Kundgebung auf unserem Schmidtbergplatz unisono bekannt, sich für den Erhalt des Krankenhauses in unserer Kreis- und Kurstadt einsetzen zu wollen.

Es kam anders. „Man habe ja ein Bundesgesetz vollziehen müssen“, hieß es von Seiten der Regierenden. Leider hat man es „da oben“ versäumt, sich gerichtlich gegen das entsprechende Gesetz zu wehren. Das Krankenhaus schloss seine Türen und bleibt trotz anderweitiger Beteuerungen der Helios-Kliniken bis zum heutigen Tage geschlossen.

Die Wählergemeinschaft SWA-BSB macht daher nur Politik von Ortsschild zu Ortsschild! Das hat folgende Vorteile:

• Unser Fokus liegt ausschließlich auf dem Wohl der Bürger in der Kernstadt und den Ortsteilen
• Uns ruft kein Bundestagsabgeordneter an und pfeift uns zurück, wenn wir uns für etwas stark machen, was gegebenenfalls einer anderen Gemeinde im Rheingau-Taunus-Kreis nicht passt.
• Wir müssen im Kreis nicht nachfragen, ob wir prüfen dürfen, ob kommunale Großprojekte, wie z.B. der Neubau der Feuerwehr in Hettenhain, wie ursprünglich wesentlich teurer geplant, realisiert werden können.
• Bei uns kann jeder mitmachen und sich einbringen. Hier werden Sie nicht über Jahre hinten im Zuschauerbereich der großen alten Fraktionen geparkt und dürfen nur sprechen, wenn Sie gefragt werden.
• Bei uns gibt es als Fraktionsmitglied keinen Fraktionszwang. Sie sind nicht einer Meinung? Dann dürfen Sie das auch sein.
• Hier arbeiten Sie unmittelbar am Entscheidungsprozess und werden nicht später durch einen Anruf aus dem Kreis- oder Landtag eingebremst!

Haben Sie Lust bekommen, bei uns mitzuwirken? Dann nehmen Sie mit uns Kontakt auf! Wir sind seit 40 Jahren in unserer Kreis- und Kurstadt vertreten. Und das wird auch noch lange so bleiben!

Herzlichst

Ihr Gerd Bünger
2. Vorsitzender des BSB
Fraktionsführer der Wählergemeinschaft SWA-BSB, Liste 7